Lebensgemeinschaft
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Nicht-eheliche Lebensgemeinschaft. Vorstufe oder Alternative zur Ehe.
Charakteristika:
- auf unbestimmte Dauer
- in einem eheähnlichen Zusammenleben
- 2 Personen verschiedenen Geschlechts
- es muss eine Wohngemeinschaft sein
- plus mind. Wirtschafts- oder Geschlechtsgemeinschaft
- jederzeit formlos lösbar! (Es entstehen keine wechselseitigen Ansprüche der Partner gegeneinander)
Gesetzliche Rechtsfolgen der Nicht-ehelichen Lebensgemeinschaft
In folgenden Bereichen gibt es einen Rechtsanspruch:
- Verfahrensrecht
- Fortpflanzungsmedizinrecht
- Anfechtungsrecht
- Mietrecht
- Wohnungseigentum
- Kleingarten
- Vermögensübernahme
Beendigung
- Prinzipiell ist die Gemeinschaft rechtlich unverbindlich.
- schuldrechtliche Ausgleichs- oder Rückforderungsansprüche für Leistungen die dem Partner während der Gemeinschaft vollbracht worden sind.
- Man kann Irrtumsanfechtung oder Widerruf für Schenkungen einbringen.
- Keine Verträge > man kann Bereicherungsansprüche geltend machen
- Anspruchsvoraussetzung: Verträge, Vereinbarungen