Lebensgemeinschaft

Aus Sozial-Wiki
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Nicht-eheliche Lebensgemeinschaft. Vorstufe oder Alternative zur Ehe.

Charakteristika:

  • auf unbestimmte Dauer
  • in einem eheähnlichen Zusammenleben
  • 2 Personen verschiedenen Geschlechts
  • es muss eine Wohngemeinschaft sein
  • plus mind. Wirtschafts- oder Geschlechtsgemeinschaft
  • jederzeit formlos lösbar! (Es entstehen keine wechselseitigen Ansprüche der Partner gegeneinander)


Gesetzliche Rechtsfolgen der Nicht-ehelichen Lebensgemeinschaft

In folgenden Bereichen gibt es einen Rechtsanspruch:

  • Verfahrensrecht
  • Fortpflanzungsmedizinrecht
  • Anfechtungsrecht
  • Mietrecht
  • Wohnungseigentum
  • Kleingarten
  • Vermögensübernahme


Beendigung

  • Prinzipiell ist die Gemeinschaft rechtlich unverbindlich.
  • schuldrechtliche Ausgleichs- oder Rückforderungsansprüche für Leistungen die dem Partner während der Gemeinschaft vollbracht worden sind.
  • Man kann Irrtumsanfechtung oder Widerruf für Schenkungen einbringen.
  • Keine Verträge > man kann Bereicherungsansprüche geltend machen
  • Anspruchsvoraussetzung: Verträge, Vereinbarungen