Asyl

Aus Sozial-Wiki
Zur Navigation springen Zur Suche springen

Asylverfahren.svg

Arten des berechtigten Aufenthalts vor und nach Beendigung des Asylverfahrens

Wenn Personen in ihrem Heimatstaat aus politischen oder sonstigen Gründen (Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe, politische Gesinnung) verfolgt werden, können sie in Österreich um Asyl, d.h. um Aufnahme und internationalen Schutz, ansuchen.

Als Asylwerber werden Fremde während des laufenden Asylverfahrens (das ist ab Einbringung eines Antrags auf internationalen Schutz bis zum rechtskräftigen Abschluss, zur Einstellung oder Gegenstandslosigkeit des Verfahrens) bezeichnet.

Asylberechtigte sind Fremde, denen nach Durchlaufen des Asylverfahrens Asyl gewährt wird. Voraussetzung für die Zuerkennung dieses Status ist u.a., dass glaubhaft ist, dass der Fremden/dem Fremden im Herkunftsstaat Verfolgung im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention droht.

Personen, deren Asylantrag zwar abgewiesen wurde, aber deren Leben oder Gesundheit im Herkunftsland bedroht wird und die daher Schutz vor Abschiebung benötigen, sind subsidiär Schutzberechtigte.


Asylverfahren

Das Zulassungsverfahren beginnt mit Einbringung des Antrages auf internationalen Schutz persönlich bei einer Erstaufnahmestelle des Bundes. Erstaufnahmestellen gibt es in Traiskirchen (East Ost, NÖ), Thalham in St. Georgen im Attergau (East West, OÖ) sowie am Flughafen Wien Schwechat (East Flughafen).

Nach der Einbringung des Asylantrages werden die AsylwerberInnen in den Erstaufnahmestellen medizinisch untersucht und untergebracht. Danach erfolgt die Erstbefragung durch die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes mittels Dolmetscher, um die Identität festzustellen und den Fluchtweg zu bestimmen. Wenn weitere Schritte durch die Erstaufnahmestelle nach der polizeilichen Erstbefragung notwendig sind, gibt es eine weitere Einvernahme. Die Behörde kann dabei zu dem Schluss kommen, dass der Antrag nicht inhaltlich (Fluchtgründe) von Österreich geprüft werden muss, sondern aufgrund der Zuständigkeit eines anderen Staates (wie EU 28, Norwegen, Liechtenstein oder Schweiz) gem. der Dublin III Verordnung (seit 19. Juli 2013 in Kraft), eines Folgeantrages (z.B. 2., 3. Asylantrag) oder Drittstaatssicherheit zurückzuweisen ist.

In der Erstaufnahmestelle wird somit darüber entschieden, ob Österreich für das weitere Verfahren zuständig ist oder nicht. Die Klärung dieser Frage sollte im Allgemeinen nicht länger als 20 Tage dauern, kann sich aber auch länger als einen Monat hinziehen. In dieser Zeit dürfen AsylwerberInnen den Bezirk, in dem sich das Aufnahmezentrum befindet, nicht verlassen. Zu Beginn haben sich die AsylwerberInnen jedoch für bestimmte Verfahrens- und Ermittlungsschritte der Behörde in der Erstaufnahmestelle für einen Zeitraum von längstens 120 Stunden durchgehend zur Verfügung zu halten. Ist Österreich für das Verfahren zuständig bzw. wird das Verfahren zugelassen, bekommen AsylwerberInnen die weiße Karte und werden einer Betreuungseinrichtung in den Bundesländern zugewiesen.

Ab Zulassung zum Verfahren in Österreich beginnt das eigentliche inhaltliche Verfahren vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (seit 01.01.2014). In jedem Bundesland gibt es eine Regionaldirektion, welche die Einvernahmen mit Dolmetschern durchführt. In diesem Verfahren stehen die Fluchtgründe im Mittelpunkt und die AsylwerberInnen können in der Einvernahme vorbringen, warum sie ihr Land verlassen mussten und nun Schutz in Österreich suchen. Nach den abgeschlossenen Ermittlungen durch die zuständige Regionaldirektion des jeweiligen Bundeslandes und wenn das Vorbringen der AsylwerberInnen glaubhaft war, wird mit Bescheid über die Flüchtlingseigenschaft abgesprochen.

Ablauf des Asylverfahrens

Ab Einbringung des Asylantrages kommen die AsylwerberInnen in die sogenannte Grundversorgung, die gewährt wird, solange das Verfahren läuft. Nähere Bestimmungen zur Dauer der Gewährung von Grundversorgung bei Unterbringung in einer Betreuungseinrichtung des Landes finden sich in den einzelnen Landesgrundversorgungsgesetzen. Manche Verfahren können sich aber über Jahre hinziehen. In der Grundversorgung bekommen die AsylwerberInnen in den einzelnen Einrichtungen, von denen es rund 600 in Österreich gibt, zu essen, Gewand und ein Taschengeld. In manchen Flüchtlingsunterkünften müssen sich die AsylwerberInnen auch selbst mit Essen versorgen und bekommen dafür Geld zum Einkaufen. AsylwerberInnen sind auch krankenversichert, schulpflichtige Kinder müssen zur Schule gehen.


Instanzen

Das Asylverfahren wird im Prinzip über zwei Instanzen abgewickelt. Der erste Bescheid wird entweder vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (seit 01.01.2014) bzw. von einer Regionaldirektion oder in einer Erstaufnahmestelle erlassen. Erhält der/die AsylwerberIn einen negativen Bescheid, kann er/sie beim Bundesverwaltungsgericht (seit 01.01.2014) Beschwerde erheben. Das Bundesverwaltungsgericht kann in zweiter Instanz in seinem Erkenntnis den Bescheid bestätigen, vollinhaltlich abändern oder den Bescheid aufheben und zur neuerlichen Entscheidung an die I. Instanz zurückverweisen.

Seit 01.01.2014 gibt es danach noch die Möglichkeit der Revision beim Verwaltungsgerichtshof (VwGH), wenn die Entscheidung von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Auf dem außerordentlichen Rechtsweg ist es außerdem weiterhin möglich, den Verfassungsgerichtshof (VfGH) anzurufen. Dieser ist jedoch grundsätzlich nur zuständig, wenn der Beschwerdeführer behauptet, durch das Erkenntnis in einem verfassungsgesetzlich gewährleisteten Recht oder wegen Anwendung einer rechtswidrigen generellen Norm in seinen Rechten verletzt worden zu sein.

Das Asylverfahren kann zu mehreren Ergebnissen führen:

  • Zuerkennung des Status des Asylberechtigten
  • Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten
  • Zurückweisung des Asylantrages wegen Zuständigkeit eines anderen Dublin-Staates, bereits entschiedener Sache oder Drittstaatsicherheit
  • Abweisung des Asylantrages
  • Die Ausweisung kann vorübergehend oder auf Dauer für unzulässig erklärt werden

weitere Artikel:

Quelle: http://www.menschen-leben.at/asyl/asyl-in-osterreich/