Aufenthaltstitel: Unterschied zwischen den Versionen
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== Niederlassungsbewilligungen (Details) == | == Niederlassungsbewilligungen (Details) == | ||
Die Niederlassungsbewilligung ist jene Aufenthaltsgenehmigung, die Drittstaatsangehörigen erteilt wird, die sich nicht nur vorübergehend in Österreich niederlassen (z.B. Schlüsselkräfte). Für die Erteilung einer Niederlassungsbewilligung sind die allgemeinen und die besonderen Erteilungsvoraussetzungen zu erfüllen. Grundsätzlich ist die Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung grundsätzlich von einem Quotenplatz abhängig. Niederlassungsbewilligungen werden stets befristet für höchstens ein Jahr erteilt. Nach einer fünfjährigen Niederlassung ist es für InhaberInnen einer Niederlassungsbewilligung möglich, den unbefristeten Aufenthaltstitel Daueraufenthalt – EG zu erlangen. | |||
Niederlassungsbewilligungen werden je nach dem Aufenthaltszweck, den der Inhaber verfolgt, erteilt als: | |||
* NB – Schlüsselkraft | |||
* NB – ausgenommen Erwerbstätigkeit | |||
* NB – unbeschränkt (freier Arbeitsmarktzugang) | |||
* NB – beschränkt (Arbeitsmarktzugang nur bei Beschäftigungsbewilligung) | |||
* NB – Angehöriger | |||
== Aufenthaltstitel (Details) == | == Aufenthaltstitel (Details) == | ||
=== Familienangehöriger === | |||
Der Aufenthaltstitel Familienangehöriger wird Familienangehörigen von österreichischen StaatsbürgerInnen erteilt. Zu den Familienangehörigen von ÖsterreicherInnen zählen EhegattInnen und minderjährige unverheiratete Kinder einschließlich Adoptiv- und Stiefkinder. | |||
Der Aufenthaltstitel Familienangehöriger ist zu erteilen, wenn die allgemeinen Erteilungsvoraussetzungen erfüllt werden. Die Antragstellung ist im Inland zulässig, wenn Familienangehörige rechtmäßig (auch mit Visum) nach Österreich eingereist und aufhältig sind. | |||
Der Aufenthaltstitel Familienangehöriger ist für zwölf Monate auszustellen und bei weiterem Vorliegen der Erteilungsvoraussetzungen um jeweils 24 Monate zu verlängern. Drittstaatsangehörige Familienangehörige von ÖsterreicherInnen benötigen keine Arbeitsgenehmigung, um einer unselbständigen Erwerbstätigkeit nachzugehen. | |||
Familienangehörige von ÖsterreicherInnen, die bereits fünf Jahre ununterbrochen zur Niederlassung berechtigt waren, ist der Aufenthaltstitel Daueraufenthalt–„Familienangehöriger“ zu erteilen, wenn sie die allgemeinen Erteilungsvoraussetzungen erfüllen, die Integrationsvereinbarung erfüllt haben und im Fall von EhegattInnen, dass die Ehe seit mindestens zwei Jahren aufrecht ist. | |||
=== Daueraufenthalt - Familienangehöriger === | |||
Familienangehörigen von ÖsterreicherInnen, die bereits fünf Jahre ununterbrochen zur Niederlassung berechtigt waren, ist ein „Aufenthaltstitel Daueraufenthalt – Familienangehöriger“ zu erteilen, wenn sie weiterhin die allgemeinen Erteilungsvoraussetzungen erfüllen, die Integrationsvereinbarung erfüllt haben und im Fall von EhegattInnen mindestens zwei Jahre mit dem Zusammenführenden verheiratet sind. | |||
Hinsichtlich der Durchbrechung der Fünfjahresfrist siehe Aufenthaltstitel „Daueraufenthalt-EG“ | |||
=== Daueraufenthalt EG === | |||
Drittstaatsangehörigen, die in den letzten fünf Jahren ununterbrochen zur Niederlassung berechtigt waren, kann der Aufenthaltstitel „Daueraufenthalt-EG“ erteilt werden, wenn sie die allgemeinen Erteilungsvoraussetzungen weiterhin erfüllen und die Integrationsvereinbarung erfüllt haben. Dieser Aufenthaltstitel berechtigt zur unbefristeten Niederlassung und räumt einen freien Arbeitsmarktzugang ein. Da Vorraussetzung für die Erteilung eine Niederlassung im Bundesgebiet ist, können Inhaber einer Aufenthaltsbewilligung kein unbefristetes Aufenthaltsrecht erlangen. | |||
Der Aufenthaltstitel „Daueraufenthalt-EG“ wird als Karte befristet auf fünf Jahre erteilt (wie dies bei Dokumenten üblich ist), räumt jedoch ein unbefristetes Aufenthaltsrecht ein. Er ist nach Ablauf um weitere fünf Jahre zu verlängern, sofern keine aufenthaltsbeendigenden Maßnahmen möglich sind. | |||
Die für die Anwartschaft erforderliche Fünfjahresfrist wird durchbrochen, wenn sich der Drittstaatsangehörige insgesamt länger als zehn Monate oder durchgehend mehr als sechs Monate außerhalb des Bundesgebietes aufgehalten hat. Kommt es zu solch einer Unterbrechung, so beginnt die Frist ab der letzten rechtmäßigen Einreise neuerlich zu laufen. ABER: Aus besonders berücksichtigungswürdigen Gründen (wie einer schwerwiegenden Erkrankung, der Erfüllung einer sozialen Verpflichtung oder der Leistung der Wehrpflicht) kann sich der Drittstaatsangehörige innerhalb der Fünfjahresfrist bis zu 24 Monate außerhalb Österreichs aufhalten, ohne sie zu unterbrechen, wenn er dies der Behörde mitgeteilt hat. Die Fünfjahresfrist wird auch nicht unterbrochen, wenn der Auslandsaufenthalt im Rahmen der beruflichen Tätigkeit notwendig ist. | |||
== Antragstellung == | |||
Familienangehörige (aus Drittstaaten) oder andere Angehörige von ÖsterreicherInnen, sowie Familienangehörige von Fremden benötigen für die Rechtmäßigkeit ihres Aufenthaltes in der Regel einen Aufenthaltstitel. Nur in seltenen Fällen können sich Familienangehörige von ÖsterreicherInnen für die Familienzusammenführung auf EU-Recht berufen und brauchen lediglich eine Dokumentation für die Niederlassung. Die zuständige Behörde ist in jedem Fall der Landeshauptmann / die Landeshauptfrau, in Wien übernimmt die MA35 diese Aufgabe. | |||
Erstanträge müssen in der Regel bei den Botschaften im Wohnsitzland gestellt werden. | |||
Die Anträge können auch im Inland gestellt werden, wenn Personen sich nach sichtvermerksfreier Einreise rechtmäßig in Österreich aufhalten (Familienangehörige von ÖsterreicherInnen auch mit einem Visum). Endet der rechtmäßige Aufenthalt, muss die Erteilung des Aufenthaltstitels im Ausland abgewartet werden. | |||
'''Quellen / Links:''' | '''Quellen / Links:''' | ||
* http://deserteursberatung.at/recht/article/1027/563/ | |||
* http://www.migrant.at/aktuell-rechtliche-infos-2006/nag/nag-deu-2009.pdf | * http://www.migrant.at/aktuell-rechtliche-infos-2006/nag/nag-deu-2009.pdf | ||
* http://www.migrant.at/ | * http://www.migrant.at/ | ||
* http://www.auslaender.at/articles/34/1/Neue-Aufenthaltstitel/Page1.html | * http://www.auslaender.at/articles/34/1/Neue-Aufenthaltstitel/Page1.html | ||
Version vom 6. Mai 2009, 07:47 Uhr
Aufenthaltstitel
Je nach Herkunft, gewünschter Dauer des Aufenthaltes und des Verwandtschaftsverhältnisses zu Personen mit österreichischer Staatsbürgerschaft unterscheidet sich der Aufenthaltstitel.
- Niederlassungsbewilligungen
- Schlüsselkraft
- ausgenommen Erwerbstätigkeit
- NB unbeschränkt
- NB beschränkt
- NB Angehöriger
- Aufenthaltstitel
- Aufenthaltstitel "Familienangehöriger", befristet
- Aufenthaltstitel "Daueraufenthalt EG"
- Aufenthaltstitel "Daueraufenthalt Familienangehöriger"
- Aufenthaltsbewilligungen für einen vorübergehenden Aufenthalt
Allgemeine Voraussetzungen für die Erteilung von Aufenthaltstiteln
- Nachweis einer ortsüblichen Unterkunft
Eigentumswohnung, Haupt- oder Untermietvertrag, bei Familienangehörigen verbindliche Unterkunftserklärung
- Nachweis einer alle Risken abdeckenden Krankenversicherung
Mitversicherung, Selbstversicherung (bei Wartezeit, zusätzlich Reiseversicherung)
- Nachweis ausreichender Unterhaltsmittel
Bei Familienzusammenführung von EhepartnerInnen oder minderjährigen Kindern werden die Richtsätze für die Mindestpension angewendet. Für die Niederlassung von sonstigen Angehörigen von ÖsterreicherInnen erfolgt die Berechnung nach der Exekutionsordnung
- Kein Vorliegen von Erteilungshindernissen
Aufenthaltsverbot in Österreich oder EWR-Raum, Ausweisung innerhalb der letzten 12 Monate, Scheinehe oder Scheinadaption, Gefährdung der öffentliche Ordnung oder Sicherheit, usw.
- Erfüllung der Integrationsvereinbarung (IV) innerhalb von 5 Jahren
Integrationsvereinbarung
Die Integrationsvereinbarung besteht aus zwei aufeinander aufbauenden Modulen. Im ersten Modul (Alphabetisierun) wird Lesen und Schreiben unterrichtet (75 Unterrichteinheiten). Das zweite Modul (Deutsch-Integrationskurs) umfasst neben Deutsch auch die Befähigung zur Teilnahme am gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben in Österreich (300 Unterrichtseinheiten). Die Kurse finden in anerkannten Kursinstituten statt und müssen mit einer positiven Prüfung absolviert werden (Liste der Kursträger bei MA 35 oder im Beratungszentrum erhältlich). Wird das erste Modul innerhalb des ersten Jahres positiv absolviert, werden die Kosten zur Gänze vom Bund ersetzt. Wird das zweite Modul innerhalb von zwei Jahren (wenn das 1. Modul notwendig ist, innerhalb von 3 Jahren) positiv absolviert, werden 50 % der Kosten vom Bund ersetzt. Die Integrationsvereinbarung muss innerhalb von 3 Jahren begonnen und innerhalb von 5 Jahren erfüllt werden, sonst können Sanktionen verhängt werden (Geldstrafe oder mögliche Ausweisung) und es wird kein langfristiger Aufenthaltstitel (Daueraufenthalt - EG, Daueraufenthalt - Familienangehöriger) bis zur Erfüllung dieser Pflicht erteilt.
Allerdings müssen bestimmte Personen diese Nachweise nicht vorlegen. Sie sind entweder von dieser Pflicht ausgenommen (z.B. Kinder vor dem Pflichtschulalter, Personen, denen die IV aufgrund ihres Alters oder schlechten Gesundheitszustandes nicht zugemutet werden kann) oder diese Pflicht gilt als erfüllt (z.B. mindestens 5 Jahre Besuch einer Pflichtschule und positive Beurteilung des Unterrichtsgegenstandes „Deutsch“, oder positive Beurteilung in Deutsch auf dem Niveau der 9. Schulstufe, Abschluss eines Gymnasiums, positiver Lehrabschluss, ausländisches Reifezeugnis, usw.). Detaillierte Informationen darüber können bei der MA 35 oder im Beratungszentrum eingeholt werden.
Niederlassungsbewilligungen (Details)
Die Niederlassungsbewilligung ist jene Aufenthaltsgenehmigung, die Drittstaatsangehörigen erteilt wird, die sich nicht nur vorübergehend in Österreich niederlassen (z.B. Schlüsselkräfte). Für die Erteilung einer Niederlassungsbewilligung sind die allgemeinen und die besonderen Erteilungsvoraussetzungen zu erfüllen. Grundsätzlich ist die Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung grundsätzlich von einem Quotenplatz abhängig. Niederlassungsbewilligungen werden stets befristet für höchstens ein Jahr erteilt. Nach einer fünfjährigen Niederlassung ist es für InhaberInnen einer Niederlassungsbewilligung möglich, den unbefristeten Aufenthaltstitel Daueraufenthalt – EG zu erlangen.
Niederlassungsbewilligungen werden je nach dem Aufenthaltszweck, den der Inhaber verfolgt, erteilt als:
- NB – Schlüsselkraft
- NB – ausgenommen Erwerbstätigkeit
- NB – unbeschränkt (freier Arbeitsmarktzugang)
- NB – beschränkt (Arbeitsmarktzugang nur bei Beschäftigungsbewilligung)
- NB – Angehöriger
Aufenthaltstitel (Details)
Familienangehöriger
Der Aufenthaltstitel Familienangehöriger wird Familienangehörigen von österreichischen StaatsbürgerInnen erteilt. Zu den Familienangehörigen von ÖsterreicherInnen zählen EhegattInnen und minderjährige unverheiratete Kinder einschließlich Adoptiv- und Stiefkinder.
Der Aufenthaltstitel Familienangehöriger ist zu erteilen, wenn die allgemeinen Erteilungsvoraussetzungen erfüllt werden. Die Antragstellung ist im Inland zulässig, wenn Familienangehörige rechtmäßig (auch mit Visum) nach Österreich eingereist und aufhältig sind.
Der Aufenthaltstitel Familienangehöriger ist für zwölf Monate auszustellen und bei weiterem Vorliegen der Erteilungsvoraussetzungen um jeweils 24 Monate zu verlängern. Drittstaatsangehörige Familienangehörige von ÖsterreicherInnen benötigen keine Arbeitsgenehmigung, um einer unselbständigen Erwerbstätigkeit nachzugehen.
Familienangehörige von ÖsterreicherInnen, die bereits fünf Jahre ununterbrochen zur Niederlassung berechtigt waren, ist der Aufenthaltstitel Daueraufenthalt–„Familienangehöriger“ zu erteilen, wenn sie die allgemeinen Erteilungsvoraussetzungen erfüllen, die Integrationsvereinbarung erfüllt haben und im Fall von EhegattInnen, dass die Ehe seit mindestens zwei Jahren aufrecht ist.
Daueraufenthalt - Familienangehöriger
Familienangehörigen von ÖsterreicherInnen, die bereits fünf Jahre ununterbrochen zur Niederlassung berechtigt waren, ist ein „Aufenthaltstitel Daueraufenthalt – Familienangehöriger“ zu erteilen, wenn sie weiterhin die allgemeinen Erteilungsvoraussetzungen erfüllen, die Integrationsvereinbarung erfüllt haben und im Fall von EhegattInnen mindestens zwei Jahre mit dem Zusammenführenden verheiratet sind.
Hinsichtlich der Durchbrechung der Fünfjahresfrist siehe Aufenthaltstitel „Daueraufenthalt-EG“
Daueraufenthalt EG
Drittstaatsangehörigen, die in den letzten fünf Jahren ununterbrochen zur Niederlassung berechtigt waren, kann der Aufenthaltstitel „Daueraufenthalt-EG“ erteilt werden, wenn sie die allgemeinen Erteilungsvoraussetzungen weiterhin erfüllen und die Integrationsvereinbarung erfüllt haben. Dieser Aufenthaltstitel berechtigt zur unbefristeten Niederlassung und räumt einen freien Arbeitsmarktzugang ein. Da Vorraussetzung für die Erteilung eine Niederlassung im Bundesgebiet ist, können Inhaber einer Aufenthaltsbewilligung kein unbefristetes Aufenthaltsrecht erlangen.
Der Aufenthaltstitel „Daueraufenthalt-EG“ wird als Karte befristet auf fünf Jahre erteilt (wie dies bei Dokumenten üblich ist), räumt jedoch ein unbefristetes Aufenthaltsrecht ein. Er ist nach Ablauf um weitere fünf Jahre zu verlängern, sofern keine aufenthaltsbeendigenden Maßnahmen möglich sind.
Die für die Anwartschaft erforderliche Fünfjahresfrist wird durchbrochen, wenn sich der Drittstaatsangehörige insgesamt länger als zehn Monate oder durchgehend mehr als sechs Monate außerhalb des Bundesgebietes aufgehalten hat. Kommt es zu solch einer Unterbrechung, so beginnt die Frist ab der letzten rechtmäßigen Einreise neuerlich zu laufen. ABER: Aus besonders berücksichtigungswürdigen Gründen (wie einer schwerwiegenden Erkrankung, der Erfüllung einer sozialen Verpflichtung oder der Leistung der Wehrpflicht) kann sich der Drittstaatsangehörige innerhalb der Fünfjahresfrist bis zu 24 Monate außerhalb Österreichs aufhalten, ohne sie zu unterbrechen, wenn er dies der Behörde mitgeteilt hat. Die Fünfjahresfrist wird auch nicht unterbrochen, wenn der Auslandsaufenthalt im Rahmen der beruflichen Tätigkeit notwendig ist.
Antragstellung
Familienangehörige (aus Drittstaaten) oder andere Angehörige von ÖsterreicherInnen, sowie Familienangehörige von Fremden benötigen für die Rechtmäßigkeit ihres Aufenthaltes in der Regel einen Aufenthaltstitel. Nur in seltenen Fällen können sich Familienangehörige von ÖsterreicherInnen für die Familienzusammenführung auf EU-Recht berufen und brauchen lediglich eine Dokumentation für die Niederlassung. Die zuständige Behörde ist in jedem Fall der Landeshauptmann / die Landeshauptfrau, in Wien übernimmt die MA35 diese Aufgabe.
Erstanträge müssen in der Regel bei den Botschaften im Wohnsitzland gestellt werden. Die Anträge können auch im Inland gestellt werden, wenn Personen sich nach sichtvermerksfreier Einreise rechtmäßig in Österreich aufhalten (Familienangehörige von ÖsterreicherInnen auch mit einem Visum). Endet der rechtmäßige Aufenthalt, muss die Erteilung des Aufenthaltstitels im Ausland abgewartet werden.
Quellen / Links: